Zu ihrem nächsten Info Stammtisch lädt die Piratenpartei alle
Mitglieder und Interessierte zum 17. April um 19 Uhr in das
Restaurant “Bechsteins” in Erkner ein. Themen werden neben aktuellen
Themen u.a. die Erläuterung des Systems Liquid Feedback sein. Damit
soll den Mitgliedern die Möglichkeit gegeben werden, eigene
Initiativen voranzutreiben und den Einfluss von
Entscheidungshierarchien abgemildert werden. Die Online-basierte
Software hat den Anspruch, stets ein demokratisches Abbild der
Meinung zu ermitteln, welches nicht durch Hierarchien,
Wissensunterschiede oder andere Einschränkungen verzerrt ist. Zudem
stellt LiquidFeedback die Möglichkeit bereit, Hürden und Zeitabläufe
für Initiativen zu bestimmen.

Wesentliches Funktionsmerkmal von LiquidFeedback ist das Einbringen
von Textvorschlägen, über die später abgestimmt werden soll. Hierbei
muss der Benutzer zunächst einen geeigneten Themenbereich auswählen
und entscheiden, ob der Textvorschlag (Initiative genannt) ein neues
Thema bilden soll oder als Alternativvorschlag zu einer Initiative
eines bereits existierenden Themas eingestellt wird. Im Falle der
Eröffnung eines neuen Themas ist je nach Zielsetzung des Initiators
ein zu verwendendes Regelwerk auszuwählen, welches Fristen und
Quoren sowie die Bedeutung einer erfolgreichen Abstimmung vorgibt.

Das hatten sich die Nazis so schön ausgemalt: Mit Plakaten und platten Sprüchen wollten sie am Samstag durch große Teile der Frankfurter Innenstadt marschieren und über mehrere Stunden unter dem fadenscheinigen Motto „Raus aus der EU und Grenzen dicht“ auf Dummenfang gehen.

Doch daraus wurde nichts! Mehrere hundert Gegendemonstranten – allen voran Piraten und Piratinnen aus dem Oderland – und eine spontan angemeldete Gegenkundgebung ließen der Polizei keine andere Wahl: Zur „Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung“ musste der Marsch der Neonazis untersagt werden.

Unter massivem Polizeischutz konnten die ca. 150 Rechten gerade mal einige hundert Meter vom Bahnhof bis zum nahegelegenen Stadion der Freundschaft marschieren. Dort vor dem Stadion konnten sich die Nazis unter Ausschluss der Öffentlichkeit selbst was erzählen. Publikum war keines vorhanden.

Auch die Gegendemonstration konnten die Rechten nur erahnen. Eine durchaus geschickte Polizeitaktik hatte dafür gesorgt, dass entsprechend viel Luft zwischen den beiden Lagern blieb. Und doch wurde den Nazis ganz klar, was die Mehrheit der Menschen aus unserer Region von Ihnen hält: Die Piratenpartei hatte im Vorfeld mehrere hundert Trillerpfeifen an die Gegendemonstranten verteilt. Die Pfiffe aus hunderten von Pfeifen machten den Neonazis ganz klar, dass sie hier in Frankfurt und nirgendwo im Land jemand haben will.

Und für die Piraten war es schon das zweite Wochenende in Folge ein sehr erfreuliches Zusammentreffen mit den „Menschen auf der Straße“. Und wie schon beim Frühling der Freiheit am vergangenen Samstag waren die Reaktionen auf das Auftreten der Piraten mehr als positiv: Von „jetzt wählen wir Euch erst recht“ bis hin zu „schön, dass Ihr jetzt auch im Oderland aktiv seid“ reichten die Kommentare.

So zog fast jeder Demonstrant mit Pfeife und Piratenlogo zum Bahnhof – selbst Frankfurts Oberbürgermeister Dr. Martin Wilke ließ sich die Chance nicht entgehen, eine der begehrten „Piraten-Pfeifen“ zu ergattern.

Fazit: Nazis verjagt ohne denen nur einen Zentimeter Raum für Ihre Hassparolen gegeben zu haben und Piraten-Flagge gezeigt. Wir haben ganz deutlich gemacht, dass wir da sind und uns einmischen! Ein gutes Wochenende für die Piraten!

(Deutschland, Frühling 2012) Der Elektronische Entgelt-Nachweis (ELENA) wurde gestoppt, die deutsche Bundesregierung hat das Handelsabkommen ACTA vorerst nicht ratifiziert und gegen die wiederholt von der Regierung geforderte Speicherung von Vorratsdaten wehrt sich die Bevölkerung immer wieder erfolgreich. Wir – die Piratenpartei Brandenburg – laden alle Bürgerinnen und Bürger dazu ein, die Freiheit im gesellschaftlichen Leben auch im Jahr 2012 weiter zu verteidigen! Denn wir wissen: „Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.“ Aus diesem Grund rufen die PIRATEN Brandenburg den “Frühling der Freiheit” aus und veranstalten am Samstag, dem 17. März 2012, landesweit Infostände um verschiedene freiheitseinschränkende Vorgehen zu thematisieren und über die Gefahren aufzuklären.

»In zehn brandenburgischen Kommunen werden wir an diesem Tag bunt und mit blühenden Argumenten auf unsere Themen aufmerksam machen«, führt Michael Hensel, erster Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburg, aus – er selbst wird am 17. März 2012 bei den Infoständen in Kleinmachnow (10:00 Uhr – 11:30 Uhr) und Bad Belzig (12:30 Uhr – 14:00 Uhr) zugegen sein. »Wir rufen – wie bereits in den Vorjahren – alle freiheitsliebenden Bürgerinnen und Bürger auf, sich zu Themen wie der Vorratsdatenspeicherung, dem Handelsabkommen ACTA oder der elektronischen Gesundheitskarte zu informieren.« Die Infostände finden am 17. März 2012 an folgenden Orten statt:

• Bad Belzig vor dem Rathaus in der Zeit von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr – organisiert durch den Kreisverband Potsdam-Mittelmark
• Brandenburg an der Havel auf dem Neustädtischen Markt in der Zeit von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr – organisiert durch den Kreisverband Brandenburg an der Havel
• Eberswalde auf dem Marktplatz in der Zeit von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr – organisiert durch den Regionalverband Barnim-Uckermark
• Falkensee an der Nordseite des Bahnhofes an der Unterführung in der Zeit von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr – organisiert durch den Kreisverband Havelland
• Frankfurt (Oder) in der Karl-Marx-Straße; Übergang Oderturm / Lenné-Passage in der Zeit von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr – organisiert durch den Regionalverband Dahme-Oder-Spree
• Hennigsdorf am Bahnhof in der Zeit von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr – organisiert durch den Kreisverband Oberhavel
• Kleinmachnow auf dem Rathausmarkt in der Zeit von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr – organisiert durch den Kreisverband Potsdam-Mittelmark
• Potsdam in der Brandenburger Straße in der Zeit von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr – organisiert durch den Stadtverband Potsdam
• Strausberg am Handelscentrum vor dem EDEKA in der Zeit von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr – organisiert durch den Kreisverband Märkisch-Oderland
• Zossen auf dem Marktplatz in der Zeit von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr – organisiert durch den Kreisverband Teltow-Fläming i.G.