Überraschung auf konstituierender SVV-Sitzung

Nur drei einhalb Wochen nach der Kommunalwahl haben sich die Fraktionen in der SVV gefunden. Die Piraten Frankfurt haben sich mit der BI Stadtentwicklung und den Abgeordneten von Bündnis90/Grüne zusammengefunden. Die Vierer-Fraktion wird von Jörg Gleisenstein geführt, Vertreter der Piraten ist Steffen Kern.

Nach eineinhalb Stunden waren der neue SVV-Vorsitzende Wolfgang Neumann (Die Linke) und seine beiden Stellvertreter gewählt, da wartete noch eine Überraschung: Peter Fritsch, der bisherige SVV-Vorsitzende feierte seinen 70. Geburtstag , die Mitglieder der SVV gratulierten ihm herzlich.

Politisch ist nichts entschieden worden; es ging im Wesentlichen um die Konstitution der Aussschüsse. Hier hat die Fraktion Grüne-BISTE-Pirat sich ganz klar gegen eine Zusammenlegung der Ausschüsse ausgesprochen, schon deshalb, weil bislang nicht geregelt ist, ob es in dem Mammut-Ausschuss Haushalt-Finanzen-Ordnung überhaupt eine Bürgerfragestunde geben wird. Wenn nicht, ist damit faktisch zumindest in diesem wichtigen Ausschuss die Bürgerbeteiligung ausgeschlossen. Zum Ende hat der Oberbürgermeister den Stand der Stadt sowie Stadtkonzept und die Einbindung im Land Brandenburg und das INSEK zusammenfassend vorgestellt. Eine Diskussion darüber wird es in der ersten Sitzung nach der Sommerpause im September geben.


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Mitglieder

117 Mitglieder

Termine

  • 22.05.18 19:00 – 22:00 Uhr:[RV DOS] Stammtisch/Arbeitstreffen Hütte/FFO
  • 29.05.18 22:00 – 23:00 Uhr:[LV] AG PiratenRadio
  • 3.06.18 14:00 – 18:00 Uhr:[RV DOS] Hauptversammlung
  • 6.06.18 20:30 – 21:30 Uhr:[LV] Arbeitssitzung LaVo
  • 6.06.18 21:30 – 23:30 Uhr:[LV] PR Team BB

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