Kleine Crew erfolgreich

Dieser Text ist ein Beitrag der/des genannten Autorin / Autors. Die enthaltenden Aussagen entsprechen der Meinung der Autorin / des Autors.

Die gestrige (18. Juni 2015) Stadtverordnetenversammlung (SVV) in Frankfurt (Oder) war für die kleine Fraktion Grüne/Bürgerinitiative Stadtentwicklung und PIRATEN eine der erfolgreichsten.

Endlich wurde der von mir gestellte Antrag „Öffentliche WLAN-Zugänge auch für Frankfurt“ beschlossen.

Nachdem im ersten Anlauf der Antrag unter heftigen Auseinandersetzungen in den Ausschuss für „Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Umwelt“ verwiesen und auch dort in erster Sitzung kontrovers diskutiert wurde, trugen fachlich versierter Einsatz sowie enge und gute Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung endlich Früchte. In der zweiten Sitzung des Ausschusses konnte die Stadtverwaltung bereits gemeinsam mit mir erarbeitete Ergebnisse vorweisen, sodass der Antrag genehmigt und zur Beschlussfassung wieder an die SVV ging.

Mit nur 2 Gegenstimmen nahmen die Stadtverordneten den Antrag dann ohne große Aussprache an.

Nicht weniger erfolgreich war der Antrag zur Einarbeitung des Paderborner Modells der Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzen in die Stadtordnung. Nachdem dies schon zu einem Dauerbrenner der Stadtverordnetenversammlungen in der letzten Legislatur wurde und dort durch unglückliche Vermischung mit anderen Anliegen nicht mehrheitsfähig war, konnte die Änderung der Verordnung nun endlich mit großer Mehrheit beschlossen werden.

Im Übrigen ist das ein Punkt, den auch die NRW-Piraten gerade angehen: Paderborner Modell

Hallo NRW, wir in Frankfurt (Oder) sind bereits einen Schritt weiter. 😉

Des Weiteren war auch der gemeinschaftliche Antrag mit den Fraktionen DIE LINKE und CDU/BB, der auch von der SPD unterstützt wurde, „Prüfung von Varianten zur Kulturstruktur in Vorbereitung der Kulturentwicklungsplanung“ erfolgreich. Hier wurde die Verwaltung beauftragt, bis zum 30.9.2015 in Vorbereitung der Verabschiedung der Kulturentwicklungsplanung eine Untersuchung von Varianten zur Umstrukturierung der städtischen Kultureinrichtungen mit dem Ziel einer organisatorischen Zusammenfassung bei Beibehaltung des Kulturangebots und gleichzeitiger Erzielung von Zuschussreduzierungen vorzulegen.

Speziell uns schwebt dort das Jenaer Modell vor.

Alles in Allem ein erfolgreicher Tag kurz vor der Sommerpause.
Für mich als stellvertretender Ausschussvorsitzender wird die dann aber vornehmlich mit Kulturentwicklungsplanung gefüllt sein.

Kommunale Grüße von der Oder

Steffen
-sk-


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